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Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Reno Thoß (Anschrift wie oben) oder andere verantwortliche Personen, auf die in den entsprechenden Artikeln speziell hingewiesen wird.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Stand 13.04.2008 83556 Griesstätt
Medizinbayern.de ist ein Anbieter von Online- und Kommunikationsdienstleistungen. Medizinbayern.de bietet eine Vielzahl von Kommunikations- und Informationsdiensten und Inhalten über das Internet an. AGB 1. Geltungsbereich 1.1 Medizinbayern.de erbringt sämtliche kostenlose sowie kostenpflichtige Dienste, Angebote, Inhalte, Informationen, Artikel (allgemein: Leistungen) auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sofern keine ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu den einzelnen Leistungen aufgeführt sind, gelten die nachfolgenden Regelungen: 1.2 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer der hier angebotenen Leistungen gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn Medizinbayern.de ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. 2. Vertragsangebot, Vertragsabschluss 2.1 Medizinbayern.de bietet neben der Vielzahl von kostenlosen auch kostenpflichtige Leistungen an. Für die Nutzung kostenpflichtiger Leistungen ist jeweils der Abschluss weiterer Verträge zwischen dem Nutzer und Medizinbayern.de erforderlich. Auf kostenpflichtige Leistungen wird im Einzelnen hingewiesen. 2.2 Kostenpflichtige Verträge werden soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart unter der Bedingung geschlossen, dass der Nutzer mit der Teilnahme am Zahlungsverkehr von PayPal einverstanden ist. 2.3 Die Nutzung von Medizinbayern.de Leistungen kann nur erfolgen, wenn der Nutzer über 18 Jahre alt ist oder die Zustimmung seiner gesetzlichen Vertreter vorliegt. Mit Inanspruchnahme der Leistungen versichert der Nutzer, dass er volljährig ist oder die Zustimmung seiner gesetzlichen Vertreter vorliegt.
Bei einer Vielzahl der kostenpflichtigen Leistungen durch Medizinbayern.de, steht dem Nutzer ein Widerrufsrecht nach den Regelungen über Fernabsatzverträge zu. 4. Leistungsbestandteile 4.1 Medizinbayern.de bietet dem Nutzer neben den kostenpflichtigen Leistungen eine Vielzahl kostenloser Leistungen auf den Portalen von Medizinbayern.de an. 4.2 Medizinbayern.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Qualität und Vollständigkeit der durch Medizinbayern.de zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen. 4.3 Soweit Medizinbayern.de Dienste und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Irgendwelche Ansprüche des Kunden ergeben sich daraus nicht. 5. Urheberrechte 5.1 Rechtsinhaber der dem Nutzer zur Verfügung gestellten Leistungen ist Medizinbayern.de oder einer seiner Geschäftspartner, der Medizinbayern.de zum Weitervertrieb ermächtigt hat. 5.2 Das Recht zur Nutzung endet mit Beendigung des Vertragsverhältnisse zwischen Medizinbayern.de und dem Nutzer. 6. Pflichten des Nutzers 6.1 Der Nutzer verpflichtet sich zu einer rechtmäßigen Benutzung der Leistungen von Medizinbayern.de. Er versichert im Rahmen der Benutzung keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte und Wettbewerbsrecht) oder sonstige geltenden Rechtsvorschriften zu verstoßen. Insbesondere untersagt ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten. Solche Handlungen berechtigen Medizinbayern.de ohne Angaben von Gründen zur sofortigen außerordentlichen Kündigung der Vertragsverhältnisse. 6.2 Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Leistungen von Medizinbayern.de Dritten entgeltlich zu Nutzung zu überlassen, es sei denn, Medizinbayern.de hat die Überlassung vorher ausdrücklich genehmigt. 6.3 Die Übertragung der Rechte und Pflichten aus den einzelnen Verträgen durch den Nutzer ist nur mit vorheriger aus 7. Preise und Zahlungen 7.1 Bei den kostenpflichtigen Leistungen wird der Nutzer vor Inanspruchnahme der jeweiligen Leistungen auf die Kostenpflicht hingewiesen. 7.2 Die für die Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Leistungen anfallenden Entgelte bestimmen sich nach den jeweils gültigen Preisen. Diese ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. 7.3 Im Rahmen einer Leistung vereinbarte Pauschalen bzw. Beträge sind, soweit nicht anders vereinbart, monatlich im Voraus zur Zahlung fällig. 7.4 Alle vom Nutzer geschuldeten Entgelte sind in EURO zur Zahlung fällig. Soweit nicht ausdrücklich anders bestimmt, verstehen sich alle Preise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit sie anfällt. 7.5 Die Zahlungsabwicklungen werden durch PayPal vorgenommen oder im einzelnen duch Bankeinzug geregelt. Dabei gelten zusätzlich die AGBs von PayPal. 7.6 Medizinbayern.de behält sich das Recht vor, im Falle einer Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer die Preise für alle Leistungen ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Steuererhöhung entsprechend anzupassen. Dem Nutzer steht für diesen Fall kein Sonderkündigungsrecht zu. 8. Kündigung 8.1 Die für die einzelnen Leistungen geltenden Kündigungsfristen und Mindestlaufzeiten sind den Leistungsbeschreibungen der jeweiligen Leistung zu entnehmen. Ist keine feste Vertragslaufzeit vereinbart, gelten die Verträge als auf unbestimmte Zeit geschlossen. 8.2 Soweit in den Leistungsbeschreibungen keine anderen Kündigungsfristen definiert sind, ist eine Kündigung immer mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf eines Kalendermonats möglich, jedoch nicht vor Ablauf einer vereinbarten Mindestlaufzeit. Mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit endet das Vertragsverhältnis. 8.3 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, hat jede Kündigung schriftlich zu erfolgen. 9. Haftung 9.1 Gemäß § 11 TDG ist Medizinbayern.de nur dann für fremde Inhalte verantwortlich, wenn Medizinbayern.de Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder den Informationen hat und im Falle von Schadensersatzansprüchen auch die Tatsache oder Umstände kennt, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird und wenn Medizinbayern.de nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald Medizinbayern.de diese Kenntnis erlangt hat. Vorangegangenes gilt sowohl für sämtlich Medizinbayern.de bestehen, distanziert sich Medizinbayern.de ausdrücklich und übernimmt keinerlei Verantwortung und Haftung für diese. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich. Dasselbe gilt für alle Inhalte der Seiten, die innerhalb der Leistungen von Medizinbayern.de in so genannten "Frames" dargestellt werden. Portale als auch für die Inhalte in Foren, Community und Chat. Von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (so genannte "Links") aus dem Angebot von 9.2 Jegliche Haftungsansprüche gegenüber Medizinbayern.de werden auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. 10. Datenschutz 10.1 Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um ein Vertragsverhältnis mit dem Nutzer einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern werden von Medizinbayern.de gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) gespeichert und weiterverarbeitet, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses notwendig ist. 10.2 Medizinbayern.de behandelt die Daten vertraulich uns in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen. 11. Schlussbestimmungen 11.1 Medizinbayern.de behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung der Leistungen erklären sich die Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden. 11.2 Darüber hinaus behält sich Medizinbayern.de auch eine Änderung der jeweiligen Preise vor. Medizinbayern.de wird dem Nutzer mindestens vier Wochen vor dem Inkrafttreten in elektronischer Form über Preisänderungen informieren. Sollte der Nutzer mit der Preisänderung nicht einverstanden sein, ist er berechtigt, sich von dem Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Datum des Inkrafttretens der Änderung zu lösen. Kündigt der Nutzer nicht fristgerecht, gelten ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens die geänderten Bedingungen als vereinbart. 11.3 Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des internationalen Kaufrechts (CISG-Abkommen) wird ausgeschlossen. 11.4 Gerichtstand ist das zuständige Gericht an dem Medizinbayern.de seinen Sitz hat. 11.5 Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt. 11.6. Wir verwenden einige Bilder der Kopien von dieser Seite die nicht im Rahmen der Benutzungsvereinbarung mit vereinbart worden, sind verboten. Weiterhin verwenden wir Bilder von Fotolia, deren Lizenz wir auf verlangen nachweisen können. 11.7. Community Medizinbayern.de (nachträglich als Betreiber bezeichnet) betreibt eine Community mit Forum. Bitte beachten Sie hierzu folgende Hinweise zu Ihrer und unserer Sicherheit. Kein Nutzer darf mit Informationen in unserem Forum gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen / Verstossen. Allen Nutzern ist es untersagt, direkt oder indirekt pornografische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und politische oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Medizinbayern.de ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung vor. Die Verantwortung für die Einhaltung der oben stehenden Bestimmungen liegt beim Nutzer. Durch das Hochladen von Fotos, Videos oder Texten räumt der Nutzer dem Betreiber unentgeltlich das Recht ein, die Materialien zeitlich unbegrenzt zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen, zum Download anzubieten und in jedlicher Art zu nutzen. Innerhalb des Angebots können hochgeladene Inhalte auch redaktionell hervorgehoben und bewertet werden. Eine darüber hinaus hinausgehende, insbesondere auch kommerzielle Verwertung der Fotos ist nach dem Gesetz nur mit Zustimmung des Urhebers und ggf. der abgebildeten Person zulässig. Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Nutzers, die nötigen Rechte für das und seiner Nutzung im Angebot nachzuweisen. In der Regel besitzt der Nutzer die erforderlichen Rechte nur, wenn er das Foto/Video selbst angefertigt hat oder die Rechte Dritter einholt, sollten die Bilder nicht vom Nutzer selbst stammen, und wenn er außerdem die Zustimmung etwaig abgebildeter Personen besitzt. Die Klärung von möglichen Ausnahmen bei diesen Einwilligungserfordernissen ist Sache des Nutzers. Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann der Betreiber den betreffenden Nutzer vorübergehend oder dauerhaft ausschließen und dessen publizierte Inhalte löschen. Der Nutzer stellt den Betreiber im Falle eines schuldhaften Verstoßes gegen Rechte anderer von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Betreiber aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Der Nutzer ist in Eigenverantwortung verpflichtet selbst für die erforderliche Datensicherung Sorge zu tragen. Im weiteren gelten obengenannte Allgemeine Geschäftsbedingungen. Einen Hinweis gestatten wir uns an Anwälte die bestrebt sind uns wegen Urheberrechtsverletzungen zu verklagen. Wir sind in ständiger Kontrolle und Rechtsberatung. Alle Werke sind auf ihre Urheberschaft geprüft und lizenziert. Sollten uns Rechtsverstösse oder Forderungen erreichen die unberechtigt sind, weisen wir vorsorglich darauf hin, dass wir sofort mit Ausschöpfung aller rechtlichen Mittel reagieren werden. Dies schließt eine Anzeige nach § 187 StGB und Schadensersatzklagen ein. Allen anderen Nutzern wünschen wir viel Spaß bei der Nutzung von Medizinbayern.de |
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